Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die ESF‑Förderungen in Schulen und der Erwachsenenbildung im Zeitraum 2014‑2020. Er kritisierte Verzögerungen bei Rechtsgrundlagen, den hohen Aufwand für Datenpflege und externe Dienstleister, empfahl aber auch die stärkere Nutzung von Pauschalkosten und eine bessere Zielgruppendefinition.einfache Mehrheit XXVI 22.10.2019
Bericht
Bildung
Europäische Union
Haushaltskontrolle
Organisation des Unterrichtswesens
Schwerpunkte
- Der ESF stellte dem Bildungsministerium insgesamt rund 204 Mio. EUR für Förderungen in Schulen und der Erwachsenenbildung zur Verfügung.
- Die späte Veröffentlichung der ESF‑Sonderrichtlinie (September 2016) führte zu Rechtsunsicherheit und zusätzlichen Prüfaufwänden.
- Durch die Umschichtung von Mitteln vom Schul‑ zum Erwachsenenbildungsbereich stieg das Budget für die Erwachsenenbildung von 30,56 Mio. EUR auf 173,44 Mio. EUR.
- Externe Dienstleister wurden für Finanzprüfungen und First‑Level‑Kontrollen eingesetzt, was Kosten von ca. 1,89 Mio. EUR (2015‑2017) verursachte.
Referenziert in
Dokumente (PDFs)
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