ESF‑Förderungen in Schule und Erwachsenenbildung – Prüfbericht 2018
abgestimmt am
20.01.2022
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Umsetzung des ESF‑Programms „Beschäftigung Österreich 2014‑2020“ in Schulen und der Erwachsenenbildung und stellte erhebliche Mängel in Rechtsgrundlagen, Datenqualität und Verwaltungsabläufen fest.
einfache MehrheitXXVII20.01.2022
Bericht
Bildung
Europäische Union
Haushaltskontrolle
Organisation des Unterrichtswesens
Schwerpunkte
Die Förderungen begannen ohne vollständig ausgearbeitete Rechtsgrundlagen, was zu Rechtsunsicherheit und zusätzlichem Verwaltungsaufwand führte.
Mittel wurden von der Schule zum Bereich Erwachsenenbildung umgeschichtet; im Erwachsenenbildungsbereich standen dann rund sechsmal mehr Mittel zur Verfügung als im Schulbereich.
Externe Dienstleister wurden für die finanzielle Begutachtung und First‑Level‑Kontrolle eingesetzt, wodurch Kosten von etwa 1,05 Mio. EUR entstanden und das Risiko eines Know‑how‑Verlustes entstand.
Die Datenerfassung im ESF‑Monitoring war lückenhaft, sodass die Wirksamkeit der Maßnahmen nicht eindeutig beurteilt werden konnte.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
