Ein Bericht des Rechnungshofes über Mängel in verschiedenen Bereichen wie Brandschutz, Glücksspielvergabe und Zivildienst.
einfache MehrheitXXVI16.05.2018
Bericht
Wasserbau
Baupolitik
Glücksspiel
Zivildienst
Bürgerliches Recht
Haushaltskontrolle
Land- und Forstwirtschaft, Fischerei
Bauindustrie und öffentliches Bauwesen
Schwerpunkte
Der Brandschutz in öffentlichen Gebäuden wie der Universität Wien und der Hofburg weist erhebliche Mängel auf, was zu massiven Kostensteigerungen führte.
Die Vergabe von Glücksspielkonzessionen durch das Finanzministerium war durch mangelnde Transparenz und fehlerhafte Bewertungsprozesse gekennzeichnet.
Beim Zivildienst gibt es Unklarheiten bei der Kategorisierung von Einrichtungen und deren Vergütungssätzen.
Die Rückforderung von Unterhaltsvorschüssen ist ineffizient, wobei hohe Forderungen gegenüber den tatsächlich eingebrachten Beträgen stehen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.