Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für besonders gefährdete Personen
abgestimmt am
27.02.2019
Zusammenfassung
Der Antrag fordert sofortige Maßnahmen – Spiegel an Kreuzungen, Rechtsabbiegeverbote und Aufklärungskampagnen – sowie langfristige Änderungen der StVO und Förderungen, um Unfälle mit LKW zu reduzieren, besonders für Kinder und Senioren.
einfache MehrheitXXVI27.02.2019
Entschließung
Straßenverkehr
Europäische Union
Schwerpunkte
Installation von Spiegeln an gefährlichen Kreuzungen, damit LKW‑Fahrer den toten Winkel besser überblicken können.
Ein Rechtsabbiegeverbot an besonders gefährlichen Kreuzungen, um das Risiko von Unfällen mit LKW zu senken.
Änderung der StVO, um örtliche Behörden zu befugen, Abbiegeverbote für LKW an gefährlichen Kreuzungen zu erlassen.
Förderung von Nachrüstungen von LKW mit Abbiegeassistenz‑ bzw. Kamerasystemen, in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Finanzen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.