Stiftung Forum Verfassung – Aufklärung über Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit
abgestimmt am
27.04.2023
Zusammenfassung
Das Gesetz gründet die Stiftung Forum Verfassung, eine gemeinnützige Einrichtung in Wien, die durch Ausstellungen, Veranstaltungen und einen zweijährigen Verfassungspreis das Wissen über die österreichische Verfassung und die Arbeit des Verfassungsgerichtshofs verbreiten soll.
einfache MehrheitXXVII27.04.2023
Gesetz
Verfassung
Bürgerliches Recht
Verfassungsgerichtsbarkeit
Verwaltungsgerichtsbarkeit
Schwerpunkte
Die Stiftung Forum Verfassung wird mit eigener Rechtspersönlichkeit gegründet, um Wissen über die Bundesverfassung und die Verfassungsgerichtsbarkeit zu vermitteln.
Ziele sind die Aufklärung über die Verfassung, aktuelle Entwicklungen im Verfassungsrecht und die Förderung wissenschaftlicher Arbeiten.
Der Staat stellt jährlich mindestens 700 000 € und einmalig 710 000 € als Grundfinanzierung bereit.
Alle zwei Jahre wird ein Verfassungspreis von 40 000 € an mindestens zwei Personen oder Gruppen verliehen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.