Reform der gesetzlichen Grundlage und Finanzierung von ELGA
abgestimmt am
14.06.2023
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, die gesetzliche Basis und Finanzierung der elektronischen Gesundheitsakte ELGA zu prüfen und zu reformieren, damit das System flächendeckend und effizient für Patient*innen wird.
einfache MehrheitXXVII14.06.2023
Entschließung
Gesundheit
Informatik
Information und Informationsverarbeitung
Schwerpunkte
Der Antrag fordert eine Prüfung und Reform der gesetzlichen Grundlagen sowie der Finanzierung von ELGA, um das System flächendeckend und zukunftsfähig zu machen.
Derzeit sind nur rund 75 % der Bevölkerung mit ELGA in Kontakt; viele Ärzt*innen, insbesondere Wahlärzte, sind nicht angebunden, sodass e‑Rezepte und Befundübermittlungen häufig noch analog erfolgen.
Das aktuelle Jahresbudget von ELGA entspricht etwa dem eines großen Kultur‑ oder Sportvereins, was die Weiterentwicklung und Integration neuer Funktionen stark einschränkt.
Zwischen Bundesländern, Ärztekammer, Datenschutzbehörden und Ministerien gibt es unterschiedliche Interessen, die bislang eine einheitliche Weiterentwicklung von ELGA verhindern.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
