Erhalt historischer Schienenfahrzeuge im Bundesbesitz
abgestimmt am
20.03.2024
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, alle relevanten Stellen zu Gesprächen zusammenzubringen, um vertragliche und rechtliche Unsicherheiten beim Erhalt historischer Schienenfahrzeuge im Bundesbesitz zu klären und eine nachhaltige Lösung zu finden.
einfache MehrheitXXVII20.03.2024
Entschließung
Schienentransport
Schwerpunkte
Historische Schienenfahrzeuge gehören zum kulturellen Erbe Österreichs und stehen im Eigentum des Bundes.
Der Verein „Erster Österreichischer Straßenbahn‑ und Eisenbahnklub“ betreut die Fahrzeuge seit vielen Jahren, jedoch erschweren ungeklärte finanzielle und vertragsrechtliche Fragen den Erhalt.
Das Bundesdenkmalamt fordert eine geschützte Unterbringung, während die ÖBB‑Holding eine nachhaltige Lösung zugesagt hat – beides erfordert jedoch eine gesetzliche Grundlage oder klare Eigentümerweisung.
Der Antrag verlangt von der Bundesregierung, alle betroffenen Stellen zu Gesprächen zusammenzubringen, um Rechts‑ und Planungssicherheit zu schaffen und den Erhalt der Fahrzeuge zu sichern.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.