Aufhebung der allgemeinen COVID‑19‑Maskenpflicht bei gleichzeitigem Fortbestand im Gesundheits‑ und Pflegebereich
abgestimmt am
24.02.2021
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert das Ende der allgemeinen COVID‑19‑Maskenpflicht in öffentlichen Bereichen, während die Maskenpflicht im Gesundheits‑ und Pflegebereich bis zur vollständigen Eindämmung der Pandemie beibehalten wird.
einfache MehrheitXXVII24.02.2021
Entschließung
Gesundheit
Schwerpunkte
Die allgemeine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln, im Handel, in der Gastronomie, im Beherbergungsgewerbe, im Schul‑ und Unterrichtsbereich sowie im öffentlichen Kultur‑, Sport‑ und Veranstaltungswesen soll sofort aufgehoben werden.
Die spezielle Maskenpflicht im gesamten Gesundheits‑ und Pflegebereich und für Risikogruppen bleibt bestehen, bis die Pandemie vollständig eingedämmt ist.
Der Antrag wird dem Gesundheitsausschuss zugewiesen, damit dieser die Umsetzung prüft und veranlasst.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.