Erhalt des Mahnsteins gegen Krieg und Faschismus in Braunau
abgestimmt am
14.10.2020
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag verlangt, dass der Mahnstein gegen Krieg und Faschismus in Braunau am Inn während des Umbaus des ehemaligen Hitler‑Geburtshauses zu einer Polizeistation erhalten bleibt. Der Stein soll als Mahnung gegen Rechtsextremismus dienen und nicht entfernt werden.
einfache MehrheitXXVII14.10.2020
Entschließung
Kunst
Kulturpolitik
öffentliche Sicherheit
Schwerpunkte
Das ehemalige Geburtshaus von Adolf Hitler wurde 2017 enteignet, um einer Nutzung durch Rechtsextreme vorzubeugen.
Bis Ende 2022 soll das Gebäude zu einer Polizeistation umgebaut werden.
Der Innenminister plant, den Mahnstein im Zuge der Bauarbeiten zu entfernen – ein Vorhaben, das von Gedenkorganisationen kritisiert wird.
Der Nationalrat fordert, dass der Mahnstein an seiner Stelle bleibt und nicht entfernt wird.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.