Bürgerinitiative: Sofortige Zulassung von Ivermectin gegen COVID‑19
abgestimmt am
24.03.2022
Zusammenfassung
Eine Bürgerinitiative fordert den Nationalrat auf, das Medikament Ivermectin schnell für die Vorbeugung und Behandlung von COVID‑19 zuzulassen und zu empfehlen, basierend auf der Zuständigkeit des Bundesministeriums für Gesundheit und des BASG nach dem Arzneimittelgesetz.
einfache MehrheitXXVII24.03.2022
Andere
Gesundheit
partizipative Demokratie
Schwerpunkte
Das Bundesministerium für Gesundheit und das BASG sind nach dem Arzneimittelgesetz für die Zulassung von Medikamenten, insbesondere in Krisensituationen, zuständig.
Das Gesetz sieht ein Compassionate‑Use‑Programm vor, das eine vorübergehende Nutzung von nicht zugelassenen Medikamenten ermöglichen kann.
Zusätzlich erlaubt das AMG Sonderbestimmungen für die schnelle Zulassung von Arzneimitteln in Notlagen.
Die Initiative wurde von 1 688 Bürgerinnen und Bürgern unterstützt, was die breite öffentliche Nachfrage nach einer schnellen Verfügbarkeit von Ivermectin zeigt.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.