Digitalisierung von Meldung und Personenstand – Einführung der E‑ID
abgestimmt am
24.11.2023
Zusammenfassung
Der Gesetzentwurf modernisiert das Melde‑ und Personenstandsgesetz, führt die E‑ID als digitale Identität ein, hebt die Staatsbürgerschafts‑Voraussetzung für Online‑Meldeverfahren auf und erweitert das ZPR um neue Abfragen und eine Lebensbestätigung.
einfache MehrheitXXVII24.11.2023
Gesetz
Personenstand
öffentliche Sicherheit
Schwerpunkte
Einführung der E‑ID als zentrale Authentifizierung für Online‑Meldeverfahren und Aufhebung der Staatsbürgerschafts‑Voraussetzung.
Präzisierung des Begriffs „Ummeldung“ und Einführung einer Frist von einem Monat für Änderungen der Wohnsitz‑Qualität oder Meldedaten.
Erweiterung der ZPR‑Abfrage um das verschlüsselte Personenkennzeichen (vbPK‑ZP) zur eindeutigen Zuordnung von Kindern zu ihren Eltern.
Einführung einer „Lebensbestätigung“ als offizieller Nachweis des Lebensstatus, die über das ZPR beantragt werden kann.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.