Staatsvertrag Österreich‑Deutschland zur Luftsicherheit
abgestimmt am
21.03.2024
Zusammenfassung
Das Abkommen regelt die Zusammenarbeit zwischen Österreich und Deutschland zur Abwehr nicht‑militärischer Bedrohungen aus der Luft, insbesondere das Übergeben verdächtiger Luftfahrzeuge über die gemeinsame Grenze.
einfache MehrheitXXVII21.03.2024
Andere
Luftverkehr
Verteidigung
internationales Abkommen
Schwerpunkte
Das Abkommen definiert zentrale Begriffe wie nichtmilitärische Bedrohung, Aufnahmestaat und Entsendestaat.
Ziel ist, die Zusammenarbeit zu stärken und die Reaktionszeiten bei verdächtigen Luftfahrzeugen zu verkürzen.
Regelmäßiger Informationsaustausch über die allgemeine Luftlage und konkrete Maßnahmen wie Überwachung, visuelle Prüfung und Begleitung werden festgelegt.
Der Entsendestaat entscheidet, ob eigene Luftfahrzeuge im Luftraum des Aufnahmestaates eingesetzt werden; der Aufnahmestaat kann den Einsatz zeitlich oder örtlich begrenzen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.