Modernisierung des Doppelbesteuerungsabkommens Österreich‑Korea nach OECD‑BEPS‑Standard
abgestimmt am
19.11.2021
Zusammenfassung
Das Protokoll modernisiert das Doppelbesteuerungsabkommen mit Südkorea nach OECD‑BEPS‑Standards: neue Anti‑Missbrauchs‑ und Betriebsstätten‑Regeln, erweiterter Informations‑ und Vollstreckungsaustausch sowie eine Missbrauchsklausel (Principal‑Purpose‑Test).
einfache MehrheitXXVII19.11.2021
Andere
Steuerwesen
internationales Abkommen
Schwerpunkte
Das Protokoll aktualisiert das Doppelbesteuerungsabkommen nach den OECD‑BEPS‑Standards, um Steuervermeidung zu verhindern.
Neue Regeln zu Betriebsstätten schließen Lücken, die bisher eine Umgehung durch Aufteilung von Tätigkeiten ermöglichten.
Der Informationsaustausch wird auf den OECD‑Standard angehoben, inklusive Bankdaten und anderer Finanzinformationen.
Ein neuer Artikel 26A schafft die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Vollstreckung von Steuerschulden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.