Reform des Wehrdienstes – Prüfung durch den Rechnungshof
abgestimmt am
25.03.2021
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Wehrdienstreform (2013‑2016) und stellte fest, dass die Umsetzung unkoordiniert war, die Kosten nicht transparent nachgewiesen wurden und nur ein Teil der geplanten Maßnahmen wirksam war.
einfache MehrheitXXVII25.03.2021
Bericht
Verteidigung
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Der Reformprozess war nicht durch eine zentrale Projektorganisation gesteuert, wodurch die Koordination zwischen den beteiligten Dienststellen erschwert wurde.
Die Kostenplanung war lückenhaft; nur ein Teil der Ausgaben wurde im Rechnungswesen eindeutig der Reform zugeordnet, was zu Intransparenz und erschwerter Steuerung führte.
Einige Maßnahmen, wie die Einführung von Wahlmodulen in der Ausbildung, wurden umgesetzt und von den Soldaten positiv bewertet.
Die Reduktion der Funktionssoldaten brachte nur geringe Einsparungen; ihr Anteil sank von 26 % auf 24 % trotz erheblicher Mehrkosten für Ersatzpersonal.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.