Follow‑up‑Prüfung der Transparenzdatenbank – Kosten, Nutzen & Umsetzung
abgestimmt am
22.09.2021
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Transparenzdatenbank und stellte fest, dass viele Empfehlungen umgesetzt wurden, aber weiterhin Datenlücken und geringe Nutzung als Kontrollinstrument bestehen.
einfache MehrheitXXVII22.09.2021
Bericht
Informatik
Haushaltskontrolle
Information und Informationsverarbeitung
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
Die meisten Empfehlungen des Vorberichts wurden umgesetzt, jedoch bleiben kritische Lücken bei der vollständigen Erfassung von Zahlungen aus Ländern und Gemeinden.
Durch die Novelle 2019/2020 sind Leistungszusagen und einheitliche Fördergegenstände jetzt verpflichtend zu melden, was die Datenqualität verbessert.
Die jährlichen Kosten der Transparenzdatenbank liegen bei etwa 0,8‑1,2 Mio. €, während ein konkreter finanzieller Nutzen bislang nicht messbar ist.
Die Nutzung als Kontrollinstrument ist gering: nur wenige Abwicklungsstellen führen regelmäßig personenbezogene Abfragen durch.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.