Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüft den PRIKRAF – einen Fonds, der seit 2002 über rund 150 Mio. € jährlich private Krankenhäuser finanziert – und kritisiert fehlende Transparenz bei Klinikaufnahmen, schwache Qualitätskontrolle und unklare Zusatzdotierung von 14,7 Mio. €.einfache Mehrheit XXVII 23.10.2024
Bericht
Gesundheit
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
- Der PRIKRAF finanziert über Sozialversicherungsbeiträge rund 150 Mio. € pro Jahr für private Krankenhäuser.
- Sechs Kliniken erhalten fast die Hälfte aller Mittel; insgesamt 30 von 38 Einrichtungen rechnen Leistungen ab.
- Die Aufnahme neuer Kliniken erfolgt ohne klar definierte Kriterien – das Gesetz nennt lediglich einen Zusatzvertrag, dessen Inhalt nicht transparent ist.
- Qualitätskontrolle ist über die Fondskommission und ein kleines Prüfärzteteam geregelt, aber es gibt keine eigene Interne Revision und seit 2014 kaum Vor‑Ort‑Prüfungen.
Referenziert in
Dokumente (PDFs)
Relevante Medienberichte
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.