Petition: Rettet das Bundesheer – Erhalt des Heeres und Budgeterhöhung
abgestimmt am
24.03.2021
Zusammenfassung
Die Petition fordert, dass das österreichische Bundesheer nicht auf ein Minimum reduziert wird, sondern ein Budget von 3 Mrd. € ab 2021 erhält und modern ausgerüstet bleibt, weil die Verfassung dem Heer die Aufgabe der Landesverteidigung zuweist.
einfache MehrheitXXVII24.03.2021
Andere
Verteidigung
partizipative Demokratie
Schwerpunkte
Die Petition beruft sich auf die Bundesverfassung, wonach das Bundesheer die militärische Landesverteidigung sicherstellen muss.
Gefordert wird eine Erhöhung des Bundesheer‑Budgets auf 3 Mrd. € ab dem Jahr 2021, um die Einsatzbereitschaft zu sichern.
Die Truppenstruktur soll nicht reduziert werden; mindestens ein Bataillon pro Waffengattung muss erhalten bleiben.
Soldat*innen sollen modern ausgerüstet und ungerechte Entlohnung im Einsatz beseitigt werden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.