Schutz von intergeschlechtlichen und Trans‑Personen in Europa
abgestimmt am
29.05.2020
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert die österreichische Bundesregierung auf, sich für den besseren Schutz von intergeschlechtlichen und trans‑Personen in Europa einzusetzen und das Thema in EU‑, bilateralen und multilateralen Foren zu thematisieren.
einfache MehrheitXXVII29.05.2020
Entschließung
Menschenrechte
Europäische Union
Schwerpunkte
Intergeschlechtliche und trans‑Personen erfahren in Europa besonders häufig Diskriminierung, Belästigung und körperliche Gewalt, wie die FRA‑Erhebung zeigt.
Der Antrag richtet sich an das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für EU und Verfassung sowie das Bundesministerium für Justiz, sie sollen das Thema in EU‑, bilateralen und multilateralen Foren vorantreiben.
Österreich soll seiner Tradition der Menschenrechtsförderung folgen und nicht untätig bleiben, wenn es um den Schutz von intergeschlechtlichen und trans‑Personen geht.
Die Initiative soll dazu beitragen, dass EU‑Mitgliedstaaten ihre Rechtslage an die Bedürfnisse von intergeschlechtlichen und trans‑Personen anpassen und Gewaltprävention stärken.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.