Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, sich auf europäischer und bilateraler Ebene für den Schutz von LGBTIQ‑Personen einzusetzen und Diskriminierung zurückzuweisen. Er verweist auf aktuelle diskriminierende Gesetzesänderungen, etwa in Ungarn, und betont die Notwendigkeit von Aufklärung statt Verbot.
einfache MehrheitXXVII16.06.2021
Entschließung
Menschenrechte
Europäische Union
Schwerpunkte
Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich auf europäischer und bilateraler Ebene für den Schutz von LGBTIQ‑Personen einzusetzen.
Aktuelle Entwicklungen, wie das ungarische Gesetz, das Homosexualität mit Pädophilie verknüpft, zeigen die Dringlichkeit des Handelns.
Kinder und Jugendliche sollen vor sexuellen Übergriffen geschützt werden, gleichzeitig soll altersgerechte Aufklärung gefördert werden.
Diskriminierende Tendenzen müssen entschieden zurückgewiesen und ein wertschätzender Umgang mit sexueller und geschlechtlicher Vielfalt sichergestellt werden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
