Verurteilung der Angriffe auf LGBTIQ‑Rechte in Ungarn
abgestimmt am
16.06.2021
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag verurteilt das ungarische Gesetz von Juni 2021, das LGBTIQ‑Aufklärungs‑ und Kultur‑Material verbietet, und fordert die österreichische Bundesregierung auf, dieses Vorgehen aufs Schärfste zu kritisieren.
einfache MehrheitXXVII16.06.2021
Entschließung
Menschenrechte
Europäische Union
Schwerpunkte
Ungarn hat im Juni 2021 ein Gesetz beschlossen, das Aufklärungs‑ und Kultur‑Material zu nicht‑heteronormativen Sexualitäten an Schulen, in Büchern, Filmen und anderen Medien verbietet.
Das Verbot stellt eine Form von Zensur dar, die die Informations‑ und Meinungsfreiheit einschränkt und besonders Jugendliche der LGBTIQ‑Community benachteiligt.
Der Nationalrat fordert die österreichische Bundesregierung – insbesondere den Bundeskanzler und die Ministerin für EU und Verfassung – auf, das ungarische Vorgehen aufs Schärfste zu verurteilen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
