Kein Baustopp – Sofortiger Baubeginn für die S34 Traisental Schnellstraße
abgestimmt am
14.10.2021
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag verlangt, dass die Bundesregierung die Weisung, keine Ausschreibungen für die S34 Traisental Schnellstraße vorzunehmen, zurückzieht, um weitere Bauverzögerungen zu verhindern. Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits die Einwände der Gegner zurückgewiesen.
einfache MehrheitXXVII14.10.2021
Entschließung
Straßen- und Brückenbau
Schwerpunkte
Der Antrag fordert den sofortigen Widerruf der BMK‑Weisung, die Ausschreibungen für Bauphasen der S34 verhindert.
Ziel ist es, weitere von der Bundesregierung verursachte Verzögerungen beim Baubeginn zu verhindern.
Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits die Beschwerde der S34‑Gegner abgewiesen – ein rechtlicher Baustopp besteht nicht.
Die ASFINAG betont, dass die Schnellstraße den Verkehr entlasten, die Lebensqualität erhöhen und die Anbindung an die A‑1 West Autobahn verbessern würde.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.