Abbau klimaschädlicher Subventionen und faire Neugestaltung des Pendlerpauschales
abgestimmt am
18.11.2021
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den sofortigen Abbau von Subventionen, die den Klimaschutz behindern – etwa für Treibstoffe in Schifffahrt, Luftfahrt und LKW‑Tanktourismus – und verbietet neue Förderungen für Agrardiesel. Gleichzeitig soll das Pendlerpauschale sozial‑ökologisch neu gestaltet werden, damit niedrige und mittlere Einkommen nicht benachteiligt werden.
einfache MehrheitXXVII18.11.2021
Entschließung
Umwelt
Energie
Steuerwesen
Schwerpunkte
Abschaffung aller klimaschädlichen Subventionen, insbesondere für Treibstoffe in Schifffahrt, Luftfahrt und LKW‑Tanktourismus.
Keine Wiedereinführung einer Subvention für Agrardiesel, um die Nutzung von fossilem Diesel in der Landwirtschaft zu verhindern.
Umstellung des Pendlerpauschales auf einen sozial‑ökologischen Absetzbetrag, der kleine und mittlere Einkommen nicht benachteiligt.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.