Entschließungsantrag: Sofortiges Ende der Maskenpflicht nach Nehammers Ankündigung
abgestimmt am
18.05.2022
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert ein sofortiges Ende der Maskenpflicht in allen Bereichen – besonders im Handel und im öffentlichen Verkehr – weil die Corona‑Bedrohungslage nicht mehr gegeben sei. Ziel ist, Ungleichbehandlungen von Beschäftigten zu beenden und die Lebensqualität der Konsument*innen zu erhöhen.
einfache MehrheitXXVII18.05.2022
Entschließung
Handel
Verkehr
Industrie
Gesundheit
Zivilschutz
Unternehmen und Wettbewerb
Schwerpunkte
Die Bundesregierung soll die Maskenpflicht in allen Bereichen sofort abschaffen, besonders im Handel und im öffentlichen Verkehr.
Durch das Ende der Pflicht sollen Ungleichbehandlungen von Beschäftigten im Einzelhandel und anderen betroffenen Berufsgruppen beseitigt werden.
Ziel ist die Steigerung der Lebensqualität von Konsument*innen, indem unnötige Beschränkungen aufgehoben werden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.