Gewaltfrei leben – Konsensprinzip, Schutzzonen & Frauen‑Empowerment
abgestimmt am
19.11.2025
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert ein klares Konsensprinzip im Sexualstrafrecht, bundesweite Schutzzonen um Schwangerschaftsabbruchseinrichtungen und Maßnahmen zur Stärkung der ökonomischen Unabhängigkeit von Frauen, u. a. durch einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung und faire Elternkarenz.
einfache MehrheitXXVIII19.11.2025
Entschließung
Frau
Familie
Einkommen
Gesundheit
Opferhilfe
Strafrecht
Gleichbehandlung
Parlamentsdebatte
Verwaltung und Entlohnung des Personals
Schwerpunkte
Verankerung des Konsensprinzips „Nur Ja heißt Ja“ im Sexualstrafrecht, sodass sexuelle Handlungen nur mit eindeutiger Zustimmung strafbar sind.
Einführung bundesweiter Schutzzonen um Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche sowie Schaffung des Straftatbestands „Gehsteigbelästigung“ zum Schutz von Frauen und medizinischem Personal.
Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem ersten Geburtstag und Sicherstellung einer nachhaltigen Finanzierung von Betreuungsplätzen.
Neugestaltung der Elternkarenz nach skandinavischem Vorbild, um die Karenzzeiten fair zwischen beiden Elternteilen aufzuteilen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.