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Novelle für sichtbare Schutzwege

Zusammenfassung

Der Antrag fordert ein Verbot von Mustern und Symbolen auf Schutzwegen, um die Verkehrssicherheit durch besseren Kontrast zu erhöhen.
einfache Mehrheit XXVIII 23.09.2026
Gesetz
Straßenverkehr
Gesetzgebungsverfahren

Schwerpunkte

  • Verbot von Mustern, Bildern oder Schriftzeichen auf Schutzwegen.
  • Flächen zwischen Markierungen müssen einfarbig oder in Fahrbahnfarbe bleiben.
  • Ziel ist die Sicherstellung eines hohen Kontrasts zur Vermeidung von Ablenkung.
  • Einführung eines bundeseinheitlichen Standards für ganz Österreich.

Eingebracht von

Reden

5 Reden insgesamt

Pro
Contra
Weinzierl Maximilian
Weinzierl Maximilian
FPÖ
3:15 min
Der Antrag fordert eine Standardisierung der Schutzweg-Markierungen in ganz Österreich. Durch den Verzicht auf ablenkende Farben oder Muster soll die Reaktionszeit von Autofahrern optimiert und die Rechtssicherheit erhöht werden.
Schnabel Joachim, Mst.
Schnabel Joachim, Mst.
ÖVP
3:51 min
Joachim Schnabel (ÖVP) bezeichnet den Antrag zur Verkehrssicherheit als Vorwand für gesellschaftspolitische Debatten der FPÖ. Er äußert zudem scharfe Kritik an Methoden innerhalb der Freiheitlichen Jugend, die an nationalsozialistische Rassenlehre erinnern sollen.
Dokumente (PDFs)
Textgegenüberstellung (Arbeitsdokument ParlDion) Initiativantrag (elektr. übermittelte Version) Selbständiger Antrag (gescanntes Original) Gesetzestext (Arbeitsdokument ParlDion)
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