Bürgerinitiative: Sofortiger Stopp der mRNA‑Impfungen & Prüfung von DNA‑Kontamination
abgestimmt am
19.11.2025
Zusammenfassung
Die Bürgerinitiative fordert ein sofortiges Verbot der mRNA‑Impfstoffe Comirnaty und Spikevax, weil angeblich DNA‑Kontaminationen nachgewiesen wurden, und verlangt, dass das BASG sowie die Landessanitätsdirektion nach § 78 AMG Maßnahmen ergreifen. Gleichzeitig soll Österreich die WHO‑IGV‑Änderungen blockieren und eine umfassende Untersuchung von Interessenkonflikten, militärischen CBRN‑Notfallregelungen und der gesamten COVID‑19‑Reaktion einleiten.
einfache MehrheitXXVIII19.11.2025
Andere
Gesundheit
Europäische Union
Vereinte Nationen
partizipative Demokratie
Schwerpunkte
Das BASG und die Landessanitätsdirektion sollen nach § 78 AMG unverzüglich Maßnahmen ergreifen, weil eine mögliche DNA‑Kontamination der mRNA‑Impfstoffe als Gefahr für Leben und Gesundheit angesehen wird.
Ein zweiter Antrag fordert, dass das BASG die Vorgänge rund um die mRNA‑Impfstoffe nach § 878 AMG prüft und eine juristische Stellungnahme zu möglichen Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz erstellt.
Die Initiative verlangt, dass Österreich die Änderungen der IGV (internationale Gesundheitsvorschriften) der WHO blockiert und einen Widerspruch an die WHO sendet, weil diese Änderungen angeblich die Rechtsstaatlichkeit gefährden.
Es wird ein unabhängiger, umfassender Untersuchungsausschuss gefordert, der die Rolle von Militär‑ und Geheimdienste‑behörden (CBRN‑Notfallregelungen) bei der COVID‑19‑Reaktion in Österreich und anderen Ländern prüft.
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Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
