somes

Ratifikation des Übereinkommens zum Schutz des architektonischen Erbes Europas

Zusammenfassung

Österreich möchte das internationale Abkommen zum Schutz von Baudenkmälern offiziell bestätigen. Dabei wird eine alte Einschränkung aufgehoben, da der Denkmalschutz in Österreich bereits ausreichend geregelt ist.
einfache Mehrheit XXVIII 14.10.2026
Andere
Kunst
Kulturpolitik
internationales Abkommen

Schwerpunkte

In Kraft ab 14.04.2026
  • Offizielle Bestätigung des europäischen Abkommens zum Schutz von Baudenkmälern und historischen Stätten.
  • Aufhebung der Einschränkung bezüglich der Erhaltungspflichten für Gebäude, da diese nun durch das nationale Denkmalschutzgesetz abgedeckt sind.
  • Beibehaltung des Vorbehalts gegen Regelungen zur Enteignung von geschützten Objekten, um das Eigentumsrecht zu wahren.
  • Keine neuen Gesetze oder zusätzlichen Kosten für den Staat notwendig, da die bestehenden Bauordnungen und Denkmalschutzgesetze bereits ausreichen.

Eingebracht von

Dokumente (PDFs)
Vertragstext in deutscher Übersetzung Vertragstext in französischer Sprache Vertragstext in englischer Sprache Vorbehalt der Republik Österreich Vorblatt und WFA Erläuterungen Vertragstext
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.