Stellungnahme des BMLV zum Jahresbericht 2024 der BPK
abgestimmt am
12.12.2025
Zusammenfassung
Das BMLV bewertet den Jahresbericht 2024 der Beschaffungs‑Prüfkommission, lobt positive Aspekte, kritisiert unklare Formulierungen und diskutiert die frühzeitige Einbindung der Vergabestelle. Es wird betont, dass Empfehlungen weiter geprüft und in die Compliance‑Strategie aufgenommen werden sollen.
einfache MehrheitXXVIII12.12.2025
Bericht
Verteidigung
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
Das BMLV erkennt die BPK‑Stellungnahme als wichtige Beratung an und hebt positive Aspekte des Jahresberichts hervor, etwa funktionierende Prozesse und die neue Compliance‑Arbeitsgruppe.
Kritik wird an unklaren Formulierungen und suggestiven Fragen im BPK‑Bericht geübt, die bei einigen Dienststellen zu Verwirrung führen.
Die frühzeitige Einbindung der Vergabestelle (VER) wird grundsätzlich unterstützt, jedoch als nicht in jedem Fall verpflichtend und praktisch umsetzbar angesehen.
Bei den Projekten C‑390, IRIS‑T und Kampfstiefel weist das BMLV die BPK‑Anschuldigungen als spekulativ zurück und betont, dass Entscheidungen erst nach vollständiger Einleitung getroffen werden.
Reifenberger wirft der Verteidigungsministerin vor, wichtige Berichte zurückzuhalten und Beschaffungen so zu gestalten, dass Wettbewerb verhindert wird. Er nennt als Beispiele mangelhafte Kampfstiefel und die vorzeitige Ankündigung des Luftabwehrsystems Iris-T.
Manfred Hofinger (ÖVP) hebt den positiven Trend bei der Ausstattung des Bundesheeres hervor und bestätigt die Rechtmäßigkeit der untersuchten Investitionen. Er weist die pauschale Kritik der FPÖ an den Beschaffungsprozessen entschieden zurück.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.