Zusammenfassung
Der Rechnungshof kritisiert den Ausgleichstaxfonds als finanziell instabil und ineffektiv. Trotz steigender Mittel verbessert sich die Beschäftigungssituation für Menschen mit Behinderungen nicht; stattdessen fordert der Bericht grundlegende Reformen bei Zielen, Planung und Vergabe.einfache Mehrheit XXVIII 14.10.2026
Bericht
Wirtschaft
Finanzwesen
Arbeitsrecht
Sozialpolitik
Mensch mit Behinderung
Verwaltungsorganisation
Schwerpunkte
- Der Ausgleichstaxfonds ist finanziell instabil und verbraucht sein Vermögen, was zu einem hohen Defizit führen wird.
- Trotz einer deutlichen Erhöhung der Fördergelder ist die Beschäftigungslücke zwischen Menschen mit Behinderungen und Menschen ohne Behinderung gewachsen.
- Es fehlen klare, messbare Ziele und gute Daten, um zu prüfen, ob die Förderungen wirklich wirken.
- Die aktuelle Regelung zur Beschäftigungspflicht für Firmen ist nicht wirksam genug, um echte Anreize für Einstellungen zu schaffen.
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