Zusammenfassung

Das EKPG führt einen elektronischen Eltern‑Kind‑Pass ein, legt ein umfassendes Untersuchungsprogramm fest und regelt Finanzierung, Datenverarbeitung und Nutzerrechte.

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz4/3/2023XXVII

Frau

Ausweis

Familie

Gesundheit

Informatik

Gleichbehandlung

Familienleistungsausgleich

Information und Informationsverarbeitung

Schwerpunkte

Das Gesetz legt die fachlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für ein Eltern‑Kind‑Pass‑Untersuchungsprogramm und den elektronischen Eltern‑Kind‑Pass fest.
Ein Verordnungs‑Instrument legt den Umfang, die Art und den Zeitpunkt der ärztlichen Untersuchungen sowie eine einstündige Hebammen‑Beratung fest.

Regierungsvorlage

Einführung des elektronischen Eltern‑Kind‑Pass (eEKP) und Anpassungen mehrerer Sozialgesetze

einfache Mehrheit 14.06.2023

Gesetz

Rauch Johannes

Ohne Klub

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Dokumente (PDFs)

Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung Textgegenüberstellung Begleitschreiben Kurzinformation Erläuterungen Gesetzestext Anlage 1 Anlage 2

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