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Novelle 2025 – Einheitliche Bezeichnung & pseudonymisierte Gesundheitsdaten
Ministerialentwurf vom 30.10.2025

Zusammenfassung

Der Entwurf modernisiert das Dokumentationsgesetz: Er führt einheitliche Bezeichnungen, neue Meldepflichten und pseudonymisierte Datenerfassung ein, um die Gesundheitssteuerung zu verbessern und gleichzeitig den Datenschutz zu stärken.
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz10/31/2025XXVIII
Gesundheit
Informatik
Information und Informationsverarbeitung

Schwerpunkte

  • Die Bezeichnung des Gesundheitsministers wird vereinheitlicht, um die Zuständigkeit klarer zu kennzeichnen.
  • Landesgesundheitsfonds müssen vierteljährlich detaillierte Berichte an den Gesundheitsminister übermitteln; dabei werden Aufnahmezahlen durch nicht rückrechenbare IDs und Geburtsdaten durch Altersgruppen ersetzt.
Regierungsvorlage
Novelle des Dokumentationsgesetzes für das Gesundheitswesen (DokuG‑2025)
einfache Mehrheit 11.12.2025
Gesetz
Image of politician Schumann Korinna © BKA/Andy Wenzel

Schumann Korinna - 60

SPÖ

Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
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