Novelle 2025 – Einheitliche Bezeichnung & pseudonymisierte Gesundheitsdaten Ministerialentwurf vom 10/31/2025
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz10/31/2025XXVIII
Gesundheit
Informatik
Information und Informationsverarbeitung
Zusammenfassung
Der Entwurf modernisiert das Dokumentationsgesetz: Er führt einheitliche Bezeichnungen, neue Meldepflichten und pseudonymisierte Datenerfassung ein, um die Gesundheitssteuerung zu verbessern und gleichzeitig den Datenschutz zu stärken.Schwerpunkte
- Die Bezeichnung des Gesundheitsministers wird vereinheitlicht, um die Zuständigkeit klarer zu kennzeichnen.
- Landesgesundheitsfonds müssen vierteljährlich detaillierte Berichte an den Gesundheitsminister übermitteln; dabei werden Aufnahmezahlen durch nicht rückrechenbare IDs und Geburtsdaten durch Altersgruppen ersetzt.
