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Vergangene Abstimmungsergebnisse
Abstimmungen aktualisiert am: 21.02.2026
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Themen
1
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Rechnungshof‑Follow‑up: Umsetzung der „Come‑Back“-Eingliederungsbeihilfe
Der Rechnungshof prüfte die Umsetzung seiner Empfehlungen zur Eingliederungsbeihilfe „Come Back“. Von 18 Maßnahmen wurden 11 vollständig umgesetzt, darunter die Abschaffung der Arbeits‑/Lohnbestätigung und eine kürzere Antragsfrist. Nicht umgesetzt blieben die Verlängerung der Förderdauer, die Trennung von Bewilligung und Abrechnung sowie Rotationselemente für Berater*innen.
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
NEOS
STRONACH
einfache Mehrheit
XXV
28.06.2017
Bericht
Öffnung der Forststraßen für Mountainbikerinnen und Mountainbiker (1490/A(E))
einfache Mehrheit
XXV
21.06.2017
Entschließung
gescheiterte Bildungsreform der Kern-Kurz-Regierung: Verantwortungslose Machtpolitik und Parteitaktik auf dem Rücken unserer Kinder (2253/A(E))
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
NEOS
STRONACH
einfache Mehrheit
XXV
19.06.2017
Entschließung
Wiederholungen von Teilprüfungen bzw. von Prüfungsgebieten der abschließenden Prüfung (Matura) (896/UEA)
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
NEOS
STRONACH
einfache Mehrheit
XXV
19.06.2017
Entschließung
Deutsch-Klassen für Schüler ohne ausreichende Kenntnis der Unterrichtssprache (894/UEA)
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
NEOS
STRONACH
einfache Mehrheit
XXV
19.06.2017
Entschließung
Abschaffung des politischen Proporzes im österreichischen Schulsystem (895/UEA)
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
NEOS
STRONACH
einfache Mehrheit
XXV
19.06.2017
Entschließung
Studienförderungsgesetz, Änderung (2171/A)
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
NEOS
STRONACH
einfache Mehrheit
XXV
07.06.2017
Gesetz
Reform des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (2166/A(E))
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
NEOS
STRONACH
einfache Mehrheit
XXV
07.06.2017
Entschließung
Darstellung von Menschen mit Behinderung in den Medien (2167/A(E))
SPÖ
ÖVP
FPÖ
GRÜNE
NEOS
STRONACH
einfache Mehrheit
XXV
07.06.2017
Entschließung
1
640
648
649
650
651
652
660
1816