Zusammenfassung
Erläuterung der Systematik und Gliederung des österreichischen Bundesvoranschlags 2001.einfache Mehrheit XXI 06.12.2000
Gesetz
Haushaltsplan
Gesetzgebungsverfahren
Schwerpunkte
- Das Dokument legt die Regeln für die Strukturierung des Bundeshaushalts fest.
- Ausgaben werden in verschiedene Gruppen unterteilt, wie etwa Personalausgaben, Sachausgaben oder Förderungen.
Abstimmung
Dafür
F
(52) ÖVP
(52)
Dagegen
SPÖ
(65) GRÜNE
(14)Abstimmung
SPÖ
(65)
F
(52)
ÖVP
(52)
GRÜNE
(14)
Referenziert in
Systematik des Bundesvoranschlags 2001
06.12.2000
Gesetz
Bundesfinanzgesetz 2001 (AA-89)
06.12.2000
Abänderung
Bundesfinanzgesetz 2001 (AA-84)
29.11.2000
Abänderung
Bundesfinanzgesetz 2001 (AA-83)
28.11.2000
Abänderung
Text des Bundesfinanzgesetzes, Stellenplan und Fahrzeugplan (AA-90)
06.12.2000
Abänderung
Bundesfinanzgesetz 2001 (AA-88)
06.12.2000
Abänderung
Bundesfinanzgesetz 2001 (AA-87)
06.12.2000
Abänderung
Bundesfinanzgesetz 2001 (AA-86)
06.12.2000
Abänderung
Bundesfinanzgesetz 2001 (AA-85)
06.12.2000
Abänderung
Verringerung der Nachtdienststärken und technische Sicherung in Justizanstalten (190/UEA)
06.12.2000
Entschließung
Teilzeitbeschäftigung von Frauen und Männern bis zum 6. Lebensjahr des Kindes (185/UEA)
05.12.2000
Entschließung
Schaffung eines umfassenden Behindertengleichstellungsgesetzes (183/UEA)
05.12.2000
Entschließung
Anspruch auf Pflegegeld bereits ab Geburt eines behinderten Kindes (184/UEA)
05.12.2000
Entschließung
Zurückweisung von Beleidigungen gegenüber dem Herrn Bundespräsidenten (175/UEA)
29.11.2000
Entschließung
Maßnahmen zur Saisonverlängerung im Tourismus (187/UEA)
05.12.2000
Entschließung
Verhinderung und Verfolgung von weiblicher Genitalverstümmelung in Österreich (186/UEA)
05.12.2000
Entschließung
Abstandnahme von der Einführung von Kostenbeiträgen in postsekundären Bildungseinrichtungen (179/UEA)
30.11.2000
Entschließung
Unentgeltlichkeit von Broschüren des Konsumentenschutzes (189/UEA)
06.12.2000
Entschließung
Dreijahresprogramm 2000-2002 der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (181/UEA)
30.11.2000
Entschließung
Initiative für eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses im Nahen Osten (182/UEA)
30.11.2000
Entschließung
Einführung einer flächendeckend biologischen Landwirtschaft in Österreich im Rahmen des Österreichischen Programmes für umweltgerechte Landwirtschaft (ÖPUL) (191/UEA)
06.12.2000
Entschließung
Schaffung von gesetzlichen Maßnahmen zur Gleichstellung von Behinderten (188/UEA)
05.12.2000
Entschließung
Einführung einer Kennzeichnung von tierischen Produkten (192/UEA)
06.12.2000
Entschließung
Schwerpunktforschungsprogrammes hinsichtlich der CJK (Creutzfeldt-Jakob-Krankheit) - bzw. BSE (Bovine Spongiforme Encephalopathie) (180/UEA)
30.11.2000
Entschließung
Zurückweisung der Beleidigung des Bundespräsidenten durch FPÖ-Landesparteiobmann Dr. Karl Schnell (176/UEA)
29.11.2000
Entschließung
Soforthilfe für die Angehörigen der Opfer der Brandkatastrophe der Kapruner Gletscherbahn (178/UEA)
29.11.2000
Entschließung
Regierungsvorlage zur Aufnahme einer Ausnahmeregelung für gemeinnützige Sportvereine von der Werbeabgabe in das Werbeabgabengesetz (173/UEA)
28.11.2000
Entschließung
Leitbild für den österreichischen Sport (174/UEA)
28.11.2000
Entschließung
Novellierung des Datenschutzgesetzes zur Einführung einer unabhängigen Datenschutzanwaltschaft und Stärkung der Datenschutzkommission sowie zur Einführung eines generellen Verbots der Weitergabe von sensiblen Daten (170/UEA)
28.11.2000
Entschließung
Dokumente (PDFs)
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