Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte Liegenschaftstransaktionen zwischen BMLVS, ASFINAG und einem privaten Unternehmen. Dabei stellte er fest, dass das Unternehmen rund 30 000 m² Kasernenfläche stark unterbewertet erhielt und dadurch der Staat einen Schaden von bis zu 751.628 € erlitt. Fehlende Kontrollen, unklare Verantwortlichkeiten und das Versäumnis, die EU‑Beihilfen‑Regeln zu beachten, wurden kritisiert.einfache Mehrheit XXVI 22.10.2019
Bericht
Haushaltskontrolle
öffentliches Eigentum
Schwerpunkte
- Das private Unternehmen erhielt 30 000 m² militärisches Kasernenland zu einem stark unterschätzten Preis, was der Republik Österreich einen finanziellen Schaden von mindestens 568.628 € bis 751.628 € einbrachte.
- Die Verkehrswertbewertung berücksichtigte nicht die fehlende Zufahrtsmöglichkeit und mögliche Boden‑/Grundwasserkontaminationen, wodurch das Grundstück unterbewertet wurde.
Referenziert in
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.