Zusammenfassung
Das Protokoll definiert verbindliche Verfahren für die strategische Umweltprüfung von Plänen und Programmen, um Umweltauswirkungen inklusive Gesundheit zu berücksichtigen und die Öffentlichkeit frühzeitig einzubeziehen.Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft8/11/2009XXIV
Umwelt
Schwerpunkte
- Das Protokoll legt verbindliche Ziele fest, um einen hohen Schutz von Umwelt und Gesundheit sicherzustellen, indem Umweltaspekte bei allen Planungs‑ und Entscheidungsprozessen berücksichtigt werden.
- Für große Vorhaben aus den Bereichen Energie, Verkehr, Industrie, Abfall‑ und Wasserwirtschaft ist eine strategische Umweltprüfung verpflichtend.
- Kleinere Vorhaben können nach einer Fall‑by‑Fall‑Prüfung (Screening) von einer SEPA ausgenommen werden; die Entscheidung liegt bei der jeweiligen Vertragspartei.
- Die Öffentlichkeit muss frühzeitig und effektiv in die strategische Umweltprüfung einbezogen werden – u. a. durch Bereitstellung von Entwurfsunterlagen, öffentliche Anhörungen und klare Fristen für Kommentare.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.