Novelle des Wasserrechtsgesetzes zur Anpassung von Abwasserregelungen
abgestimmt am
13.12.1996
Zusammenfassung
Änderung des Wasserrechtsgesetzes zur Flexibilisierung von Emissionswerten und zur Verlängerung von Sanierungs- sowie Bewilligungsfristen für Abwasseranlagen.
2/3 MehrheitXX13.12.1996
Gesetz
Ausschussbericht
Wasserbewirtschaftung
Schwerpunkte
Einführung von Ausnahmeregelungen für weniger strenge Grenzwerte bei der Abwassereinleitung unter bestimmten wirtschaftlichen oder öffentlichen Bedingungen.
Möglichkeit zur Verlängerung von Sanierungsfristen für Wasserberechtigte, wenn die sofortige Sanierung unverhältnismäßig aufwendig wäre.
Verlängerung der Bewilligungsdauer für kleine Abwasserreinigungsanlagen (bis maximal 31. Dezember 1998).
Optionale Verlängerung der Bewilligungsfristen für Anlagen in Gebieten mit geplanter öffentlicher Kanalisation bis zum Jahr 2003 oder 2005.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.