Verbesserung der Finanzierungsstruktur von Verkehrsverbünden
abgestimmt am
14.07.1999
Zusammenfassung
Der Bericht kritisiert die ineffiziente Finanzierung von Verkehrsverbünden und schlägt vor, Bundeszuschüsse künftig nach klaren Leistungskennzahlen zu staffeln und ein neues Gesetz für den öffentlichen Personennah‑ und Regionalverkehr einzuführen.
einfache MehrheitXX14.07.1999
Bericht
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Die bisherigen Verkehrsverbünde haben das angestrebte Ziel der Verkehrsverlagerung nicht erreicht.
Die Bundeszuschüsse wurden bislang nach dem "Alteinnahmen"‑Prinzip gewährt, was zu ungleichen Verteilungen führte.
Der Bericht empfiehlt eine Umstellung auf ein leistungsbezogenes Fördersystem, das Personenkilometer, Siedlungsdichte und Qualitätskriterien berücksichtigt.
Eine jährliche Reduktion der Zuschüsse soll Rationalisierungsmaßnahmen anregen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.