Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert eine sofortige Volksbefragung, um zu entscheiden, ob die allgemeine Wehrpflicht in Österreich beibehalten oder abgeschafft werden soll. Die Abgeordneten kritisieren die bisherige undurchsichtige Modellrechnung des Verteidigungsministers und sehen das Volk als legitimen Entscheider.einfache Mehrheit XXIV 04.02.2011
Entschließung
Verteidigung
Parlamentsdebatte
partizipative Demokratie
Schwerpunkte
- Der Antrag fordert die Bundesregierung, eine Volksbefragung zur Entscheidung über Beibehaltung oder Abschaffung der Wehrpflicht zu starten.
- Die Initiative soll wegen der mangelnden Transparenz der bisherigen Modellrechnungen des Verteidigungsministers beschleunigt werden.
- Alle Parteien haben bereits erklärt, dass die Grundsatzfrage durch das Volk entschieden werden muss.
- Der Antrag verlangt eine dringliche Behandlung im Nationalrat, um die Volksbefragung schnellstmöglich zu ermöglichen.
Abstimmung
SPÖ (57)
ÖVP (51)
FPÖ (37)
GRÜNE (20)
BZÖ (17)
Abstimmung
SPÖ
(57)
ÖVP
(51)
FPÖ
(37)
GRÜNE
(20)
BZÖ
(17)
Eingebracht von
Referenziert in
Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht (607/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 04.02.2011
Entschließung
Einführung eines Freiwilligenheeres mit Berufssoldaten und einer freiwilligen Miliz (612/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 04.02.2011
Entschließung
Versagen des Vertrauens gegenüber dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport (605/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 04.02.2011
Andere
null
einfache Mehrheit XXIV 04.02.2011
Andere
Versagen des Vertrauens gegenüber der Bundesregierung (606/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 04.02.2011
Andere
Entschließungsantrag für Demokratie‑ und Menschenrechtshilfe in Ägypten
einfache Mehrheit XXIV 04.02.2011
Entschließung
Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht (611/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 04.02.2011
Entschließung
Wiedereinsetzung von General Entacher als Generalstabschef (610/UEA)
einfache Mehrheit XXIV 04.02.2011
Entschließung
Dokumente (PDFs)
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