Schutz von religiösen, ethnischen und sprachlichen Minderheiten in der EU
abgestimmt am
06.07.2011
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert die österreichische Bundesregierung auf, sich für den Schutz von religiösen, ethnischen und sprachlichen Minderheiten einzusetzen und die EU zu drängen, von Regierungen verstärkte Maßnahmen gegen Diskriminierung und Gewalt zu verlangen.
einfache MehrheitXXIV06.07.2011
Entschließung
Menschenrechte
ethnische Gruppe
Schwerpunkte
Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, sich für den Schutz von religiösen, ethnischen und sprachlichen Minderheiten einzusetzen.
Er verlangt, dass Österreich in bilateralen Beziehungen und auf EU‑Ebene Druck ausübt, damit Regierungen verstärkte Schutzmaßnahmen gegen Diskriminierung und Gewalt ergreifen.
Der Antrag beruft sich auf internationale Menschenrechtsinstrumente wie die UN‑Deklaration über die Minderheitenrechte und Art. 27 des Internationalen Pakts, um die rechtliche Grundlage für den geforderten Schutz zu untermauern.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
