Schnelle Umsetzung der Krisenmaßnahmen und Schutz von Arbeitsplätzen
abgestimmt am
17.02.2009
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert die rasche Umsetzung aller Krisenmaßnahmen, den Erhalt von Arbeitsplätzen und Investitionen sowie die Sicherstellung der geplanten F&E‑Finanzierung von 3 % des BIP im Jahr 2010.
einfache MehrheitXXIV17.02.2009
Entschließung
Wirtschaft
Wissenschaften
Forschung und geistiges Eigentum
Beschäftigung und Arbeitsbedingungen
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
Die Bundesregierung soll alle im Regierungsprogramm enthaltenen Krisenbewältigungsmaßnahmen schnell umsetzen.
Unternehmen werden aufgefordert, Arbeitsplätze zu erhalten und geplante Investitionen nicht aufzuschieben.
Bundesländer und Gemeinden sollen ebenfalls ihre geplanten Investitionen zügig durchführen.
Die für 2010 vorgesehenen F&E‑Ausgaben von 3 % des BIP müssen tatsächlich erreicht werden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.