Zusammenfassung
Der Rechnungshof bewertet, dass nur wenige der 2016‑2018 empfohlenen Steuerungsinstrumente im Gesundheitswesen umgesetzt wurden; zentrale Defizite betreffen Planungshorizont, Zielsetzung und Qualitätskontrolle.einfache Mehrheit XXVI 22.10.2019
Bericht
Haushaltskontrolle
soziale Sicherheit
Schwerpunkte
- Nur ein kleiner Teil der vom Rechnungshof empfohlenen Maßnahmen wurde vollständig umgesetzt; die meisten bleiben unverändert oder nur teilweise umgesetzt.
- Die Planungshorizonte von zwei auf vier Jahre sowie die Abstimmung mit den Gebietskörperschaften wurden nicht realisiert, was zu ungenauen Finanzprognosen führt.
- Empfehlungen zur Einbindung von Gegenmaßnahmen bei negativen Prognosen und zur Verbesserung der Gliederung von Prognoserechnungen blieben bislang unbeachtet.
- Der Rechnungshof fordert eine klare Trennung von strategischen Vorgaben und operativen Finanzzielen, um Anreize für ambitionierte Zielsetzungen zu schaffen.
Referenziert in
Dokumente (PDFs)
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