Schutz von ethnischen, kulturellen und religiösen Minderheiten
abgestimmt am
15.12.2022
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert die österreichische Regierung auf, sich weltweit für den Schutz von ethnischen, kulturellen und religiösen Minderheiten einzusetzen, Wiederaufbau‑Hilfen zu leisten und die EU‑Position zum Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit zu stärken.
einfache MehrheitXXVII15.12.2022
Entschließung
Religion
Menschenrechte
Internationale Beziehungen
Schwerpunkte
Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, sich weiterhin aktiv für den Schutz von ethnischen, kulturellen und religiösen Minderheiten weltweit einzusetzen.
Er bittet um finanzielle und logistische Unterstützung beim Wiederaufbau in betroffenen Regionen, um das Verbleiben oder die Rückkehr von Vertriebenen zu ermöglichen.
Der Antrag verlangt, dass Österreich auf europäischer Ebene für die Wiederbesetzung des EU‑Sonderbeauftragten für Religions‑ und Weltanschauungsfreiheit eintritt.
Er verweist auf zahlreiche aktuelle Menschenrechtsverletzungen, etwa gegen Uiguren, Jesiden, Christen in Nigeria und katholische Kirchen in Nicaragua, um die Dringlichkeit zu unterstreichen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.