Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte, wie das Innenministerium die Empfehlungen zur Grundversorgung umgesetzt hat; sechs Maßnahmen wurden komplett, fünf teilweise und vier nicht umgesetzt.einfache Mehrheit XXVII 23.10.2024
Bericht
Flüchtling
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
- Der Rechnungshof prüfte die Umsetzung der Empfehlungen aus dem Vorbericht im Zeitraum September–November 2023.
- Sechs von fünfzehn geprüften Empfehlungen wurden vollständig umgesetzt, fünf teilweise und vier nicht umgesetzt.
- Die Kostenaufteilung bleibt nach wie vor abhängig vom Verfahrensstand (60 % Bund / 40 % Länder im Regelfall, 100 % Bund nach einem Jahr).
- Ein Pilot‑Realkosten‑Modell zwischen Bund und Wien ist seit 1 Januar 2024 in Kraft und läuft bis 30 Juni 2026.
Referenziert in
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.