Kostenfreie EU‑konforme Covid‑Nachweise für alle Bürgerinnen und Bürger
abgestimmt am
03.05.2021
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert kostenfreie EU‑konforme Covid‑Nachweise in Papier‑ und Digitalform, die privacy‑by‑design gestaltet sind, um Reisen zu erleichtern und Diskriminierung zu vermeiden.
einfache MehrheitXXVII03.05.2021
Entschließung
Ausweis
Gesundheit
Schwerpunkte
Kostenfreie Bereitstellung von EU‑konformen Covid‑Nachweisen in Papier- und Digitalform für alle Bürgerinnen und Bürger.
Inhabern eines gültigen Zertifikats werden nationale Sonderrechte eingeräumt, z. B. Ausnahmen von Quarantäne‑ oder Testpflichten.
Verwendung von nicht‑nachverfolgbaren, privacy‑by‑design‑Systemen zur Überprüfung der Zertifikate, um die Bewegungsfreiheit zu schützen.
Hohe Sicherheits‑ und Zugriffsstandards für IT‑Lösungen, die bei der Ausstellung von Genesungs‑ und Impfnachweisen eingesetzt werden, analog zum e‑Impfpass.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.