Verpflichtende Patienteninformation bei unsicheren Implantaten
abgestimmt am
17.06.2021
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert, dass das Medizinproduktegesetz eine klare Verpflichtung zur sofortigen Information von Patient*innen bei Sicherheitsproblemen mit Implantaten enthält und den Register‑Katalog um weitere Produkte wie Intrauterinpessare erweitert.
einfache MehrheitXXVII17.06.2021
Entschließung
Gesundheit
Schwerpunkte
Der Antrag verlangt, dass Gesundheitseinrichtungen Patient*innen sofort informieren, wenn ein Implantat Sicherheitsbedenken aufweist.
Der Bundesminister soll bis zum 31.12.2021 einen Gesetzentwurf vorlegen, der diese Informationspflicht gesetzlich verankert.
Der Katalog der zu registerführenden implantierbaren Medizinprodukte soll überprüft und erweitert werden, insbesondere um Intrauterinpessare.
Ziel ist ein schnellerer Schutz von Patient*innen bei fehlerhaften Chargen von Implantaten.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.