Aufruf an die Bundesregierung zum Schutz von LGBTIQ‑Rechten in Polen
abgestimmt am
19.11.2021
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert die österreichische Bundesregierung auf, sich für die Meinungs‑ und Versammlungsfreiheit von LGBTIQ‑Personen in Polen einzusetzen und auf europäischer Ebene für deren Rechte zu kämpfen.
einfache MehrheitXXVII19.11.2021
Entschließung
Menschenrechte
Europäische Union
Schwerpunkte
Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, sich gegen Angriffe auf die Meinungs‑ und Versammlungsfreiheit von LGBTIQ‑Personen in Polen einzusetzen.
Er verlangt, dass Österreich in bilateralen Beziehungen und auf europäischer Ebene für die Verbesserung der Lage von LGBTIQ‑Personen in Europa eintritt.
Der Antrag verweist auf Polens Rückgang im Rainbow Europe Index und betont die Notwendigkeit, die Menschenwürde von LGBTIQ‑Personen zu schützen.
Er beruft sich auf frühere EU‑ und Europarats‑Empfehlungen zum Schutz von Minderheiten als Grundlage für das Vorgehen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.