Inklusionsfonds & Sozialversicherungsabsicherung für Menschen mit Behinderungen
abgestimmt am
17.11.2022
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert die Umstellung von Taschengeld auf Lohn für Menschen mit Behinderungen in Tagesstrukturen, die Einführung einer umfassenden Sozialversicherung und die Einrichtung eines Inklusionsfonds, um deren Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu sichern.
einfache MehrheitXXVII17.11.2022
Entschließung
soziale Sicherheit
Mensch mit Behinderung
Schwerpunkte
Umstellung der Bezahlung von Menschen mit Behinderungen in Tagesstrukturen von Taschengeld auf ein reguläres Lohn‑/Gehaltssystem, um ihnen ein existenzsicherndes Einkommen zu garantieren.
Einrichtung eines Inklusionsfonds, finanziert vom Bund und den Ländern, zur langfristigen Finanzierung von inklusiven Maßnahmen in allen Lebensbereichen.
Ergänzung des ASVG um eine Vorschrift, die Menschen mit Behinderungen in Tagesstrukturen sozialversicherungsrechtlich einbindet (Kranken‑ und Pensionsversicherung).
Betonung, dass die aktuelle Situation von Menschen mit Behinderungen prekär ist und ohne gezielte finanzielle Unterstützung weiter verschlechtert.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.