Entlastungsmaßnahmen für energieintensive Unternehmen, KMU und Haushalte
abgestimmt am
24.04.2025
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, in den nächsten Energie‑Gesetzesreformen Entlastungen für energieintensive Unternehmen, KMU und private Haushalte zu verankern, um Deindustrialisierung zu verhindern und leistbare Energie zu sichern.
einfache MehrheitXXVIII24.04.2025
Entschließung
Preis
Energie
Wirtschaft
Sozialpolitik
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
Die Bundesregierung soll in den kommenden Reformen des ElWG, EABG und EGG konkrete Entlastungsmaßnahmen für energieintensive Unternehmen, KMU und private Haushalte einführen.
Ziel ist, die drohende Deindustrialisierung zu verhindern und die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Österreich zu sichern.
Ein Schwerpunkt liegt auf einer dauerhaften Senkung der hohen Energiekosten sowie auf fairen Wettbewerbsbedingungen gegenüber Nachbarstaaten.
Die Entlastungsmaßnahmen müssen im Einklang mit den ökologischen Zielen stehen, also eine Balance zwischen Klimaschutz und Wirtschaftlichkeit finden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.