Entschließungsantrag: Erhalt und Ausbau von Regionalbahnen – Gegen Kürzungen im ÖBB‑Rahmenplan 2025‑2030
abgestimmt am
22.05.2025
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, die geplanten Kürzungen im ÖBB‑Rahmenplan 2025‑2030 zu überdenken und sofort Gespräche mit den Bundesländern sowie der ÖBB aufzunehmen, um die Stärkung der Bahn‑ und Regionalbahninfrastruktur sicherzustellen.
einfache MehrheitXXVIII22.05.2025
Entschließung
Schienentransport
Schwerpunkte
Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, die geplanten Kürzungen im ÖBB‑Rahmenplan 2025‑2030 zu überdenken.
Er verlangt sofortige Gespräche zwischen Bundesminister, Bundesländern und der ÖBB, um die Stärkung der Bahn‑ und Regionalbahninfrastruktur zu sichern.
Der Antrag betont, dass die Schiene der sicherste Verkehrsträger ist und Investitionen Arbeitsplätze schaffen.
Er verweist auf bereits gefasste Beschlüsse in mehreren Landtagen (z. B. Steiermark, Oberösterreich, Tirol), die gegen die Kürzungen protestieren.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.