Anträge zur Abstimmung

Abstimmungen aktualisiert am: 18.02.2026

Universitäts-Akkreditierungsgesetz, Änderung (797/A)

einfache Mehrheit XXII 02.03.2006

Ausweitung des BezieherInnenkreises und Erhöhung der Schülerbeihilfen (794/A(E))

einfache Mehrheit XXII 02.03.2006

Postgesetz, Änderung (773/A)

einfache Mehrheit XXII 02.03.2006

Einführung eines Vormerkdelikts für Überschreitung von 160 km/h Der Entschließungsantrag fordert, dass das Überschreiten von 160 km/h auf Autobahnen als zusätzlicher Vormerkdelikt im Führerschein vermerkt wird, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die hohe Zahl an Unfällen zu reduzieren.

einfache Mehrheit XXII 01.03.2006

Maßnahmen zur Verbesserung der Unfallbilanz bei vierrädrigen Leichtfahrzeugen - Microcars (789/A(E))

einfache Mehrheit XXII 01.03.2006

Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG zur Sicherstellung der Patientenrechte (Patientencharta) (1268 d.B.)

einfache Mehrheit XXII 01.03.2006

Zivildienstgesetz (ZDG-Novelle 2005) (764/A)

einfache Mehrheit XXII 28.02.2006

einheitliches Verpflegungsgeld für Zivildiener (755/A(E))

einfache Mehrheit XXII 28.02.2006

Aufhebung von problematischen Einschränkungen für Hauptschulabschlusskurse für Jugendliche (745/A(E))

einfache Mehrheit XXII 24.02.2006